Allgemeine Geschäftsbedingungen

der papplab GmbH
für den "KURTL" Online-Shop


1. Allgemeine Bestimmungen:

1.1. Die papplab GmbH, eingetragen zu FN 399013 i des Landesgerichtes Linz, Jakob-Sigl-Straße 14, A-4100 Ottensheim, (nachfolgend kurz "papplab" genannt), betreibt den "KURTL" Online-Shop unter www.kurtl.com. Die UID-Nummer von papplab lautet: ATU 68053633. Kunden können unter www.kurtl.com rund um die Uhr bestellen.

1.2. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von papplab unterliegen den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“). Der Kunde erkennt mit Ausführung der Bestellung die vorliegenden AGB als rechtsverbindlich an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden kommen keinesfalls zur Anwendung.

1.3. Das Anbot im “KURTL“ Online-Shop (samt Preisen und sonstigen Konditionen) ist territorial insofern beschränkt, als sich dieses ausschließlich an Kunden richtet, deren Lieferadresse in einem EU Mitgliedstaat liegt. Für Kunden mit Lieferadressen in anderen Ländern bedarf eine Bestellung eines individuellen schriftlichen Angebotes von papplab.

1.4. Für Verträge mit Verbrauchern gelten die vorliegenden AGB nur insoweit, als sie mit konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere KSchG) vereinbar sind.

1.5. papplab behält sich die jederzeitige Änderung der AGB vor. Der Kunde anerkennt anlässlich jeder Bestellung die AGB in der jeweils zum Bestellzeitpunkt auf der Homepage unter www.kurtl.com veröffentlichten Version.

1.6. Zur Nutzung, Belastbarkeit, Feuerbeständigkeit, Aufnahme von Feuchtigkeit, Beschaffenheit, Oberflächengestaltung, Pflege und Schutz sowie Entsorgung der Papp-Möbel beachten Sie das Benutzerdatenblatt, abrufbar unter www.kurtl.com/###. Die Bestimmungen des Benutzerdatenblattes sind integrierender Bestandteil dieser AGB und von den Kunden einzuhalten.

1.7. Pappe ist ein natürlicher Werkstoff und unterliegt gewissen Eigenschaften, die nicht oder nur schwer kontrolliert werden können. Diese Eigenschaften von Pappe sind ausdrücklich vereinbart und Vertragsinhalt. Farbunterschiede bzw. Ausbleichungen durch Sonneneinstrahlung, Feuchtigkeitseinwirkung etc. sind natürliche Produkteigenschaften und stellen keine Mängel dar.


2. Vertragsabschluss und Rücktrittsrecht für Verbraucher gemäß KSchG

2.1. Ausschließliche Geschäfts- und Vertragssprache ist deutsch.

2.2. Sobald der Kunde durch Klicken auf den Button „Bezahlen“ seine Bestellung bestätigt, gibt er ein verbindliches Angebot über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigt gleichzeitig, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der papplab GmbH akzeptiert. Der Vertrag kommt durch Übermittlung einer Rechnung via E-Mail oder durch ausdrückliche Annahmeerklärung zustande.

2.3. Der Kunde hat alle im Bestellformular vorgesehenen Angaben vollständig und richtig auszufüllen. Alle mit einem * gekennzeichneten Felder sind jedenfalls vom Kunden auszufüllen.

2.4. papplab behält sich das Recht vor, Bestellungen (insbesondere wenn die bestellten Waren nicht vorrätig sind) abzulehnen oder mengenmäßig zu kürzen. Diesfalls wird der Kunde unverzüglich informiert.

2.5. Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetztes (KSchG) sind, können binnen einer Frist von vierzehn Tagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Die Rücktrittserklärung ist innerhalb der genannten Frist mittels E-Mail an die papplab GmbH, Jakob-Sigl-Straße 14, A-4100 Ottensheim (Austria), zu übermitteln. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der Waren durch den Kunden statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Ein Rückersatz findet nur hinsichtlich jener Waren statt, die in ungenütztem und wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgestellt werden.

2.6. Dekorationsmittel, Zubehör und andere Dinge, die der Ausschmückung oder werblichen Gestaltung der Angebote von papplab im "KURTL" Online-Shop dienen (sofern nicht an anderer Stelle ausdrücklich schriftlich anders vereinbart), gehören nicht zum Lieferumfang.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen:

3.1. Alle auf der Website bzw. im "KURTL" Online-Shop angeführten Preise sind in EURO und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Preisänderungen, insbesondere bei Irrtum, bleiben vorbehalten. Verpackungskosten, sofern diese anfallen, werden gesondert ausgewiesen.

3.2. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er das Entgelt für die bestellten Waren nur mittels Kreditkarte der Firmen VISA und Master Card, mit dem Bezahlsystem PayPal oder per Sofortüberweisung bezahlen kann.

Anlässlich der Bestellung ist vom Kunden die Kreditkartennummer einzugeben, widrigenfalls die Bestellung nicht angenommen werden kann. papplab ist berechtigt die Abbuchung Zug um Zug mit Annahme der Bestellung zu veranlassen. Ein Widerruf der Abbuchungsermächtigung durch den Kunden ist nicht zulässig. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst, wenn die Kreditkarte vom Abrechnungspartner akzeptiert wird.

3.3. Bei Zahlungsverzug ist papplab berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Sofern papplab das Mahnwesen selbst vornimmt steht papplab für jede Mahnung ein pauschales Entgelt in Höhe von EUR 20,00 zu. Bei Zahlungsverzug entfallen allenfalls eingeräumte Nachlässe und Rabatte. Im Falle der Säumnis ist der Kunde verpflichtet, neben den Verzugszinsen auch alle zweckentsprechenden prozessualen und außerprozessualen Kosten der Einbringung, insbesondere die Rechtsanwaltskosten zu ersetzen.

 

4. Eigentumsvorbehalt:

4.1. Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware sowie sämtlicher Nebenkosten bleibt die Ware ausschließliches Eigentum von papplab.

4.2. Sollte der Kunde die bestellten Waren weiterveräußern tritt der Kunde bereits jetzt sämtliche Forderungen aus dem Weiterverkauf gegenüber Dritten, bis zur Höhe des jeweiligen Kaufpreises inklusive etwaiger Liefer- und/oder Verpackungskosten und etwaiger Mahngebühren und Verzugszinsen, an papplab ab. Der Kunde ist verpflichtet die Daten des Erwerbers papplab bekannt zu geben und den Käufer über die Forderungsabtretung zu informieren. Unternehmer sind verpflichtet in ihren Büchern und Fakturen einen entsprechenden Vermerk über die Forderungsabtretung aufzunehmen.

 

5. Lieferung, Versandkosten und Gefahrenübergang:

5.1. Lieferfristen sind nur als circa-Fristen und nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zusicherung durch papplab im Zuge einer konkreten Auftragsbestätigung verbindlich. papplab hält die Waren grundsätzlich auf Lager. Die Waren werden in der Regel binnen 3 Tagen ab Annahme der Bestellung geliefert. In besonderen Fällen, etwa wenn Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht auf Lager sind, behält sich papplab vor, die bestellten Waren binnen 30 Tagen ab Annahme der Bestellung an die angegebene Lieferadresse zu liefern.

5.2. Verzögert sich der voraussichtliche Liefertermin oder sollte die Ware trotz aller Bemühungen nicht mehr lieferbar sein, wird der Kunde per E-Mail benachrichtigt. In beiden Fällen ist papplab – sollte eine Verlängerung der Lieferfrist mit dem Kunden nicht vereinbart werden können – berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurücktreten. Bei schnellerer Lieferung wird der Kunde nicht benachrichtigt.

5.3. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

5.4. papplab behält sich die Versandart (Paket, Brief, etc.) sowie den entsprechenden Zustelldienst (Post, UPC, DPD, etc.) ausdrücklich vor. Der Kunde hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Zustelldienst, sofern nicht anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Wurde nichts vereinbart wird die bestellte Ware grundsätzlich per Post als nicht versicherte Sendung zugestellt.

5.5. Allfällige Zölle und Abgaben trägt der Kunde.

5.6. Ab Übergabe der Ware an das Zustellunternehmen trägt der Kunde die Gefahr für die Waren.

5.7. Verweigert der Kunde die Annahme der gelieferten Ware, steht papplab das Recht zu, nach Ablauf einer zweiwöchigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; alternativ dazu ist papplab berechtigt die Ware auf Kosten des Kunden zu verwahren und auf Abwicklung des Kaufvertrages zu bestehen.

 

6. Gewährleistung / Haftung und Schadenersatz:

Konsument:
6.1. Die Gewährleistungsfrist beträgt, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist 2 Jahre ab Versendung an den Kunden.

6.2. Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

Unternehmer:
6.3. Für Unternehmer gilt, die Gewährleistungsfrist ist auf 6 Monate ab Versendung an den Kunden beschränkt.

6.4. Mängel sind binnen 2 Wochen ab Erkennbarkeit unter Beifügung einer genauen Beschreibung mittels „Einschreiben“ geltend zu machen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsrechte, Schadenersatzrechte, Irrtumsanfechtung und Anfechtung wegen laesio enormis jedenfalls ausgeschlossen.

6.5. Von papplab werden für die Vertragsware keine bestimmten Eigenschaften zugesichert; es sei denn die Zusicherung erfolgt ausdrücklich und schriftlich. papplab haftet nur für Mängel an der Ware selbst und nicht für darüber hinausgehende Schäden.

6.6. papplab haftet nicht für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden; weiters ist der Ersatz von reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall der papplab-Server und einem allenfalls damit verbundenem Untergang der Bestellung ausgeschlossen. Sämtliche Ansprüche des Kunden sind überdies dann ausgeschlossen, wenn die Ware durch den Kunden nicht sach- und fachgerecht gelagert, benützt und verarbeitet bzw. mit ungeeigneten Teilen verbunden oder verarbeitet wird oder nicht unter den vertraglich vorgesehenen Betriebsbedingungen betrieben wird. Schadenersatzansprüche sind überdies der Höhe nach mit dem dreifachen Verkaufspreis der betroffenen Waren betraglich beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 

7. Urheberrecht:

Sämtliche Inhalte der papplab-Website und der "KURTL" Website (insbesondere Bilder, Texte einschließlich dieser AGB) bleiben geistiges Eigentum von papplab. Jedwede Verwendung dieser Inhalte, die über die Nutzung im Rahmen des "KURTL" Online-Shops hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von papplab.

 

8. Datenschutz und –sicherheit:

8.1. papplab ist berechtigt, die vom Kunden im Rahmen der Bestellung bekanntgegebenen Daten, insbesondere auch personenbezogene Daten EDV-mäßig zu verarbeiten, zu speichern und insbesondere zur Zusendung von Werbeprospekte über Produkte von papplab zu nutzen. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit mittels E-Mail an office@papplab.at widerrufen.

8.2. papplab ergreift die üblichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. papplab ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und diese wiederzuverwenden. Die Geltendmachung von Schäden des Kunden oder Dritter gegenüber papplab aus einem derartigen Zusammenhang wird ausgeschlossen.

8.3. papplab behält sich vor, Kunden, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von ihrem Anschluss Netzaktivitäten ausgehen, die für papplab oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend, gesetzwidrig oder belästigend sind, unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Haftungen von papplab aufgrund der Abtrennung vom Internet werden für diese Fälle ausgeschlossen.

8.4. papplab haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über papplab abrufbar sind. papplab übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern von papplab gespeicherten Daten immer erhalten bleiben.

 

9. Mitteilungen

Mitteilungen an papplab im Zusammenhang mit dem "KURTL" Online-Shop haben, soweit in den AGB nicht anderes vereinbart ist, stets schriftlich entweder an die Anschrift papplab GmbH, Jakob-Sigl-Straße 14, A-4100 Ottensheim, oder per E-Mail an office@kurtl.com zu erfolgen.

 

10. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Dies gilt auch bei Versendung von bestellten Waren aus dem "KURTL" Online-Shop.

 

11. Sonstige Bestimmungen

Änderungen und Ergänzungen zu den auf Basis dieser AGB abgeschlossenen Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden haben keine rechtliche Wirkung.

 

12. Anzuwendendes Recht, Salvatorische Klausel und Gerichtsstand

12.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und papplab ist österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

12.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese AGB bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt automatisch eine Bestimmung als vereinbart, die den mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck bestmöglich erfüllt.

12.3. Die Aufrechnung durch Kunden mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder diese von papplab nicht bestritten wird.

12.4. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist ausschließlich das örtlich und sachlich zuständige Gericht für 4100 Ottensheim/Österreich. Papplab ist jedoch auch berechtigt, am ordentlichen Gerichtsstand des KUNDEN zu klagen. Für Verbraucher iSd KSchG gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung gemäß § 14 KSchG.


Ottensheim am, 31.01.2014 papplab GmbH